Zahl der Zuwanderer muss "überschaubar" bleiben

Außenminister Sebastian Kurz hat seine Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik erneuert. Er nannte das Ziel, nur eine begrenzte Zahl von Asylwerbern in Österreich aufzunehmen, da eine gelungene Integration auch davon abhängig sei, dass die "Zahl der Zuwanderer überschaubar" bleibt. Deutschland habe mit seiner Politik, möglichst vielen Aylwerbern Zuflucht zu gewähren, dazu beigetragen, dass in Krisengebieten und Dritte Welt-Ländern ein falsches Bild von den Aufnahmekapazitäten Europas entstanden sei, sagte Kurz bei einem "amikalen" Empfang von Mitgliedern der Wiener Katholischen Hochschulgemeinde (KHG) im Außenamt, über den die Onlineplattform www.stadt-wien.at berichtete.

Laut dem Außenminister ist es auch "verantwortungslos", dass eine enorme Anzahl von Flüchtlingen auf deutschem Staatsgebiet aufgenommen wurde und anschließend die Forderung an andere EU-Staaten erging, Quoten zu erfüllen. Kurz kritisierte im Gespräch mit den KHG-Vertretern auch das Vorhaben Deutschlands, Asylwerber, die sich in Italien aufhalten, nach Deutschland umzusiedeln. Kurz unterstütze Bemühungen, Flüchtlingshilfen vor Ort zu unterstützen; er hob Ansätze wie Resettlement-Programme hervor, bei denen syrische Kriegsopfer offiziell die Möglichkeit bekommen, sich in Österreich ein neues Leben aufzubauen.

Rückführungen vielfach unmöglich

Auf die Frage, wie man die Rückführung von Menschen bewerkstelligen könnte, deren Asylantrag abgelehnt worden sei, antwortete Kurz, in vielen Fällen sei dies unmöglich, weil es mit vielen Herkunftsländern keine Abkommen gebe. Wenn Flüchtlinge erst einmal die österreichische Staatsgrenze überschritten hätten, sei es schwierig, so der Minister.

"Das Hauptproblem sieht Kurz jedoch nicht in der Zuwanderung syrischer Flüchtlinge nach Europa (...), sondern eher in der Armutsmigration, die von Afrika ausgeht", heißt es in der Zusammenfassung des Empfangs. Kurz berichtete von einer Reise nach Äthiopien, wo Einheimische in ihm einen deutschen Politiker vermutet hätten, der ihnen die Ausreise nach Deutschland versprechen werde.

Zu den derzeit viel diskutierten "1-Euro-Jobs" für Flüchtlinge erklärte Kurz, diesen sei zumutbar, sich durch gemeinnützige Arbeit an der Gesellschaft erkenntlich zu zeigen. Sonst würden sie den Respekt der autochthonen Bevölkerung verlieren, schwieriger Anschluss finden und lediglich als "Zaungast" in der Gesellschaft existieren. Durch gemeinnützige Arbeiten, auch wenn diese längerfristig seien, würden Flüchtlinge an Selbstachtung gewinnen und etwas zum Allgemeinwohl beitragen.

Quelle: kathpress